Der Präsident von Usbekistan empfängt den Leiter der OSZE/ODIHR-Mission

Der Präsident von Usbekistan empfängt den Leiter der OSZE/ODIHR-Mission

 

Am 25. Oktober empfing der Präsident der Republik Usbekistan, Shavkat Mirziyoyev, den Leiter der Wahlbeobachtungsmission des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), Douglas Wake.

Bei dem Treffen wurden Ansichten über die Vorbereitung und Durchführung der bevorstehenden Parlamentswahlen in Usbekistan ausgetauscht.

Der etablierte offene und konstruktive Dialog zwischen Usbekistan und der OSZE und ihren Institutionen, insbesondere die fruchtbare Zusammenarbeit mit dem ODIHR, wurde mit Zufriedenheit zur Kenntnis genommen.

Die aktive Arbeit der ODIHR-Beobachtungsmission bei der Vorbereitung der bevorstehenden Parlamentswahlen wurde sehr geschätzt. Die Experten des ODIHR beteiligten sich an der Verbesserung des nationalen Wahlsystems. Die meisten ihrer Empfehlungen und Vorschläge wurden in der Gesetzgebung Usbekistans berücksichtigt und umgesetzt.

Der Vertreter des ODIHR bedankte sich herzlich für die Aufmerksamkeit, die der Arbeit der Mission entgegengebracht wurde, und brachte seine Unterstützung für die laufenden demokratischen Transformationen und sozioökonomischen Reformen in Neu-Usbekistan zum Ausdruck.

Es wurde betont, dass die aktuellen Wahlen zum ersten Mal nach einem gemischten Wahlsystem abgehalten werden, das auf den Bestimmungen der erneuerten Verfassung der Republik Usbekistan basiert und die Rolle des Parlaments und der lokalen Vertretungsbehörden stärkt.