![\"\"](\"https:\/\/gk-usbekistan.de\/wp-content\/uploads\/2023\/04\/1671618717.7739.png\")
<\/strong><\/p>\nDie Rede des Pr\u00e4sidenten vor dem Parlament im Dezember 2022 war eines der wichtigsten politischen Ereignisse des vergangenen Jahres, in der nicht nur die wichtigsten Aufgaben und Hauptrichtungen der Arbeit aller Gewalten f\u00fcr 2023 festgelegt wurden, sondern auch die wichtigsten Priorit\u00e4ten f\u00fcr die weitere Reform und Modernisierung Usbekistans in der kommenden Zeit.<\/p>\n
Im Mittelpunkt der Rede von Pr\u00e4sident Shavkat Mirziyoyev stand das Thema des Aufbaus eines Neuen Usbekistans, in dem das Volk, seine Ehre und W\u00fcrde, seine Rechte und Freiheiten sowie ein freies, komfortables und wohlhabendes Leben der multiethnischen Bev\u00f6lkerung gew\u00e4hrleistet sind.<\/p>\n
Die vom Staatschef genannten Priorit\u00e4ten sind ehrgeizig. Trotz der enormen Fortschritte, die in den letzten sechs Jahren erzielt wurden, k\u00f6nnen die von ihm gestellten Aufgaben nur durch die aktive Beteiligung der Gesellschaft und unserer B\u00fcrger und nat\u00fcrlich durch die harte Arbeit aller Zweige und Ebenen der Regierung, deren Potenzial noch weiterentwickelt werden muss, erreicht werden.<\/p>\n
Im Rahmen der praktischen Umsetzung der gesetzten Ziele haben wir festgestellt, dass das Land zu einem neuen Modell des politischen Systems \u00fcbergehen muss, das die Voraussetzungen f\u00fcr die Erreichung der von uns gesetzten Ziele schafft. In diesem Zusammenhang nannte Pr\u00e4sident Shavkat Mirziyoyev als eine der Priorit\u00e4ten die Verbesserung des Grundgesetzes, das den Anforderungen der modernen Entwicklung der Gesellschaft entsprechen muss: “Um die Entwicklung des Landes auf eine neue Stufe zu bringen, m\u00fcssen wir das Regierungssystem, die Gesetzgebung und unsere Gesellschaft \u00e4ndern. Wenn wir dies nicht tun, wenn wir weiterhin die offensichtlichen Probleme ignorieren, werden wir im Leben und im Fortschritt zur\u00fcckfallen. Wir m\u00fcssen eine moderne Verfassung entwickeln, die das Ziel verfolgt, die Interessen des Einzelnen, die Achtung seiner Ehre und W\u00fcrde als h\u00f6chsten Wert zu gew\u00e4hrleisten, ein solches Grundgesetz, das den Zielen des Aufbaus eines neuen Usbekistans in vollem Umfang gerecht wird und k\u00fcnftigen Generationen dient”.<\/p>\n
Es besteht kein Zweifel, dass die Umsetzung der Strategie f\u00fcr das neue Usbekistan 2022-2026 und der Aufbau eines gerechten Staates, der das Volk wirklich respektiert, Verfassungsreformen zur Verbesserung der Arbeit der Beh\u00f6rden als solche erfordern. Die Angleichung der Verfassung an die aktuellen gesellschaftlichen Gegebenheiten ist in diesem Fall zu einer Priorit\u00e4t geworden.<\/p>\n
Im Rahmen einer breiten Diskussion und \u00f6ffentlichen Debatte zur Verbesserung des Grundgesetzes gingen insgesamt mehr als 220.000 \u00c4nderungsvorschl\u00e4ge ein. Die an dem Entwurf vorgenommenen \u00c4nderungen umfassten im Wesentlichen alle notwendigen und fehlenden Teile f\u00fcr eine vollst\u00e4ndige Neuformatierung der Verfassung, die den neuen Realit\u00e4ten gerecht werden und den neuen Herausforderungen gerecht werden muss.<\/p>\n
Neben zahlreichen \u00c4nderungen (\u00fcber 65 Prozent der Verfassung), die darauf abzielen, die Rechte und Freiheiten der B\u00fcrger zu erg\u00e4nzen und zu pr\u00e4zisieren, das Macht- und Autorit\u00e4tssystem auszugleichen und die Bedingungen f\u00fcr die volle Entfaltung der B\u00fcrger und der Gesellschaft insgesamt zu verbessern, wurde auch Kapitel IV, in dem die Grunds\u00e4tze und Ans\u00e4tze der Au\u00dfenpolitik Usbekistans formuliert sind, qualitativ ver\u00e4ndert.<\/p>\n
Die neue Fassung der Verfassung enth\u00e4lt eine Bestimmung, die besagt, dass “Usbekistan eine friedliebende Au\u00dfenpolitik betreibt, die auf die volle Entfaltung der bilateralen und multilateralen Beziehungen zu Staaten und internationalen Organisationen abzielt” (Art. 18).<\/p>\n
Die Aufnahme dieser wichtigen und zugleich grundlegenden Botschaft in das Grundgesetz ist nicht zuf\u00e4llig und spiegelt in vielerlei Hinsicht den gegenw\u00e4rtigen Zustand der Welt wider, der durch die rasche Zunahme des Misstrauens zwischen den f\u00fchrenden Staaten, die Militarisierung der internationalen Politik und die offene Demonstration von Gewalt beim Aufbau von Beziehungen gekennzeichnet ist.<\/p>\n
Hier ist es angebracht, Pr\u00e4sident Shavkat Mirziyoyev zu zitieren, der auf dem SCO-Gipfel in Samarkand im vergangenen Jahr sagte. Damals stellte das Staatsoberhaupt fest, dass sich die Menschheit “in einer Zeit des historischen Bruchs befindet, in der eine \u00c4ra endet und eine andere beginnt, die noch unvorhersehbarer und unbekannter ist.<\/p>\n
In diesem sich abzeichnenden herausfordernden Umfeld ist die Rolle regionaler Gemeinschaften mit starken wirtschaftlichen und humanit\u00e4ren Bindungen und gleichzeitig zukunftsweisenden Pl\u00e4nen und Projekten, die auf eine weitere St\u00e4rkung der Vernetzung abzielen, von entscheidender Bedeutung.<\/p>\n
In diesem Zusammenhang sollte die zentralasiatische Region besonders erw\u00e4hnt werden, die sich in den letzten Jahren dank der Bem\u00fchungen aller f\u00fcnf L\u00e4nder – Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan – rasch ver\u00e4ndert und an Stabilit\u00e4t, Einheit und internationaler Verantwortung gewonnen hat.<\/p>\n
Der entscheidende Faktor, der in den letzten Jahren als Ausl\u00f6ser f\u00fcr eine verst\u00e4rkte Zusammenarbeit in Zentralasien diente, ist zweifellos die neue Au\u00dfenpolitik Taschkents, die mit der Wahl von Pr\u00e4sident Shavkat Mirziyoyev im Jahr 2016 Gestalt annahm.<\/p>\n
In seiner ersten Rede vor dem Parlament stellte das usbekische Staatsoberhaupt eine Priorit\u00e4tenhierarchie auf, in der die St\u00e4rkung der Beziehungen zu Zentralasien an erster Stelle steht. Dieser Ansatz wurde in der angenommenen usbekischen Aktionsstrategie 2017-2021 weiterentwickelt.<\/p>\n
In diesem Dokument wurde die Absicht Taschkents zum Ausdruck gebracht, eine offene und konstruktive Politik gegen\u00fcber seinen unmittelbaren Nachbarn zu verfolgen, regionale Fragen und Probleme auf der Grundlage der Gleichberechtigung, der gegenseitigen R\u00fccksichtnahme auf die Interessen und der Suche nach vern\u00fcnftigen Kompromissen zu l\u00f6sen und einen G\u00fcrtel der Freundschaft und des Wohlstands, der Sicherheit und der Stabilit\u00e4t um Usbekistan als ein Land im Herzen der Region zu schaffen.<\/p>\n
Die Ver\u00e4nderungen im au\u00dfenpolitischen Kurs Taschkents haben die Voraussetzungen f\u00fcr die Herausbildung eines gesunden politischen Klimas in der zentralasiatischen Region geschaffen und zu einer konsequenten und gleichzeitig entscheidenden Verbesserung sowohl der zwischenstaatlichen Beziehungen als auch der multilateralen Interaktionsformate gef\u00fchrt.<\/p>\n
Die Umsetzung einer neuen Politik, die auf den Grunds\u00e4tzen des gegenseitigen Vertrauens und der guten Nachbarschaft beruht, hat Fortschritte in vielen seit langem bestehenden Fragen erm\u00f6glicht. So konnten die meisten problematischen Fragen, die viele Jahre lang eine Quelle von Konflikten waren und Projekte und Initiativen behinderten, die f\u00fcr die Entwicklung der L\u00e4nder der Region notwendig sind, gel\u00f6st werden.<\/p>\n
In den letzten sechs Jahren wurden die Voraussetzungen daf\u00fcr geschaffen, dass die Grenzen Usbekistans zu Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan schrittweise legalisiert werden konnten; die usbekisch-tadschikischen und usbekisch-kirgisischen Grenzkontrollstellen wurden wieder ge\u00f6ffnet; die Visumspflicht mit Tadschikistan wurde abgeschafft; und die Mitte der 90er Jahre unterbrochenen Verkehrsverbindungen – auf dem Schienen-, Luft- und Landweg – wurden wiederhergestellt. Korridore f\u00fcr die Ausfuhr von Waren wurden er\u00f6ffnet.<\/p>\n
Dar\u00fcber hinaus wurde die Investitionszusammenarbeit intensiviert, und es wurden bedeutende Kooperationsprojekte in den Bereichen Handel, Industrie, Energie, Verkehr, Landwirtschaft und anderen Wirtschaftszweigen eingeleitet. Der Handel ist um mehr als das 2,5-fache gestiegen. Die Zahl der Joint Ventures hat sich mehr als verf\u00fcnffacht, von 312 auf 1.600.<\/p>\n
All dies hat die Voraussetzungen f\u00fcr die Umwandlung der Region in eine einzige Handels- und Investitions-, Verkehrs- und Kommunikationsplattform geschaffen. Projekte der industriellen Zusammenarbeit werden in verschiedenen Wirtschaftssektoren durchgef\u00fchrt, von der Automobilindustrie bis zur Landwirtschaft. Die Kontakte zwischen den Regionen der Staaten nehmen zu, und die kulturellen und humanit\u00e4ren Bindungen werden vertieft.<\/p>\n
Das stabile Zentralasien entwickelt sich bereits zu einer wichtigen Drehscheibe f\u00fcr Investitionen und Wirtschaftswachstum. Einigen Experten zufolge ist das Gesamt-BIP der L\u00e4nder der Region in den letzten f\u00fcnf Jahren um 20 Prozent auf \u00fcber 340 Milliarden Dollar gestiegen.<\/p>\n
Allein f\u00fcr Usbekistan ist der Handel mit den L\u00e4ndern der Region auf 7,4 Milliarden Dollar gestiegen. Eine \u00e4hnliche Dynamik der Zusammenarbeit l\u00e4sst sich auch mit den Nachbarl\u00e4ndern beobachten.<\/p>\n
Infolge der allgemeinen Ver\u00e4nderungen in Zentralasien haben die Staaten konsequent koordinierte Positionen zu intraregionalen Fragen und eine enge Abstimmung auf internationalen Plattformen – UNO, GUS, SCO, Organisation f\u00fcr Islamische Zusammenarbeit, Organisation f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und andere Plattformen – entwickelt.<\/p>\n
Dank dieses Wandels haben die L\u00e4nder der Region in den letzten Jahren auch einen gemeinsamen Ansatz f\u00fcr den Aufbau von Beziehungen zu den f\u00fchrenden Staaten und Machtzentren im Rahmen des Dialogformats “Zentralasien Plus” – der Europ\u00e4ischen Union, Indien, China, Russland, den Vereinigten Staaten, S\u00fcdkorea, Japan und den arabischen Staaten des Persischen Golfs (GCC) – entwickelt.<\/p>\n
Die Rolle Usbekistans in diesen Prozessen ist zweifellos von gr\u00f6\u00dfter Bedeutung und steht nicht in Frage, wie die zahlreichen Einsch\u00e4tzungen ausl\u00e4ndischer Experten und Fachleute belegen.<\/p>\n
Die Aufnahme einer These \u00fcber eine friedliche Au\u00dfenpolitik in die Verfassung Usbekistans sollte als eine grundlegende \u00c4nderung betrachtet werden, die nicht nur von einer gr\u00f6\u00dferen Verantwortung und Reife des Staates zeugt, sondern auch von einem Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die Entwicklungsperspektiven der Zusammenarbeit mit seinen Nachbarn in der Region, mit denen das Land eine gemeinsame Geschichte, gemeinsame Werte, Kultur und Religion teilt.<\/p>\n
Usbekistan muss in der Tat den systemischen und grundlegenden Wandel sowohl innerhalb des Staates als auch in Zentralasien fortsetzen. Dies ist eine gewaltige Aufgabe, die nicht mit der Verabschiedung von Verfassungs\u00e4nderungen endet, sondern erst mit ihnen beginnt.<\/p>\n
Richtig formulierte Ziele und nicht weniger konsequente Umsetzung werden zu einem wichtigen Faktor f\u00fcr die nachhaltige Entwicklung der gesamten Region. Die Verflechtung mit unseren Nachbarn vertieft sich bereits, und die Fortsetzung dieses Vektors wird Usbekistan st\u00e4rker und die zentralasiatische Region stabiler und nachhaltiger machen.<\/p>\n
Sherzod Faiziev,<\/strong><\/p>\n Leiter der Abteilung, Internationales <\/strong><\/p>\n Institut f\u00fcr Zentralasien.<\/strong><\/p>\n \u00a0<\/strong><\/p>\n \n <\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Leider ist der Eintrag nur auf \u0420\u0443\u0441\u0441\u043a\u0438\u0439 verf\u00fcgbar.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[],"class_list":["post-3819","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-5"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gk-usbekistan.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3819","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/gk-usbekistan.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/gk-usbekistan.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gk-usbekistan.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gk-usbekistan.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3819"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/gk-usbekistan.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3819\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3835,"href":"https:\/\/gk-usbekistan.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3819\/revisions\/3835"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gk-usbekistan.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3819"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/gk-usbekistan.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=3819"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/gk-usbekistan.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=3819"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}